Samsung gegen Sharp: US-Handelskommission prüft LCD-Patentverstöße
USITC nimmt Ermittlungen gegen Sharp auf
Quelle: magnus.de
Die Patenstreitigkeiten zwischen dem südkoreanischen Elektrokonzern Samsung Electronics und dem japanischen Wettbewerber Sharp gehen in die nächste Runde.
Samsung hatte Sharp Anfang Dezember bei der Internationalen Handelskommission der USA (USITC) wegen der Verletzung von Patenten für Flüssigkristallbildschirme angezeigt. Am Mittwoch bestätigte die Kommission die Einleitung eines formalen Ermittlungsverfahren. Betroffen seien LCD-Panels und in Flachbildfernsehern verbaute Hardware-Module. Im Anschluss an eine Anhörung soll im Frühjahr das Ergebnis der Prüfungen verkündet werden.
Beide Unternehmen streiten seit etwa zwei Jahren um Schutzrechte im Zusammenhang mit der LCD-Technologie. Zuletzt hatte sich Sharp mit einer Klage gegen Samsung durchgesetzt. Im November urteilte das ITC, dass Samsung gegen Patente der Japaner verstoßen habe. Zugleich wurde ein Verbot für den Import der betroffenen Produkte von Samsung in die USA ausgesprochen. Die Entscheidung wird zurzeit noch durch den US-Handelsbeauftragten überprüft.
USITC nimmt Ermittlungen gegen Sharp auf
Quelle: magnus.de
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mfg a.nili
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