Der Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple wird deutsche Gerichte noch länger beschäftigen. Das Landgericht Mannheim setzte am Dienstag eines der bei ihm laufenden Verfahren aus.

Bis zu einer Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Gültigkeit des betroffenen Patents wird der Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm in Mannheim erst einmal nicht fortgeführt, wie ein Sprecher bestätigte.

Qualcomm
wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen,
das eine Technologie zur Verbesserung eines Transistor-Schalters
beschreibt. Apple beruft sich darauf, dass die Idee bereits anderswo
verwendet worden sei, bevor sie von Qualcomm patentiert wurde. Diese
Frage soll nun das Bundespatentgericht klären. Mehrere Merkmale des
Patents sieht des Landgericht unterdessen verletzt.

Qualcomm
beanstandete konkret eine Verletzung des Patents in einem Chip der Firma
Qorvo zur Stromregelung. Mit der Feststellung einer Patentverletzung im
Qorvo-Chip erzielte Qualcomm bereits ein Verkaufsverbot für mehrere
ältere iPhone-Modelle in Deutschland beim Landgericht München. Apple
verkauft in Deutschland deswegen die betroffenen Geräte deswegen seit
einigen Wochen mit Qualcomm-Chips.

Der Streit begann als Apple
wirft Qualcomm vor zwei Jahren überhöhte Lizenzgebühren und unfairen
Wettbewerb vorwarf. Qualcomm verklagte Apple daraufhin vor vielen
Gerichten mit dem Vorwurf der Patentverletzung. In Deutschland laufen in
München und Mannheim mehrere Verfahren.
Quelle: DF